Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unterrichtsverträge
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Unterricht (AGB) der Music's Cool, Verwaltungssitz Donnenbergerstr. 4-6 in 42553 Velbert
1. Allgemeines
Für den Unterricht gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Der/Die Schüler/in/gesetzl. Vertreter erklärt, dass er/sie auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen wurde und mit Ihnen in vollem Umfang einverstanden ist.
Mündliche Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Diese Schriftformklausel kann
ebenfalls nur schriftlich geändert oder aufgehoben werden, rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile berührt die Gültigkeit der
übrigen Vertragsteile nicht.
2. Ferien
An gesetzlichen Feiertagen und in den Ferien für allgemeinbildende Schulen des Landes NRW findet kein Unterricht statt. Dies hat keinen Einfluss auf das vereinbarte Honorar.
3. Unterrichtsregelungen
Nimmt der/die Schüler/in aus Gründen, die die Lehrkraft nicht zu verantworten hat, am Unterricht nicht teil, so kann die Music's Cool
gleichwohl die entsprechende Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.
Der/die Schüler/in verpflichtet nicht zum Unterricht zu erscheinen, wenn er/sie so krank ist, sodass für die Lehrkraft eine unmittelbare
Ansteckungsgefahr besteht. Das Unterrichtshonorar bleibt hiervon unberührt.
Bei längerer Erkrankung des/der Schüler/in oder der Lehrkraft entfällt das anteilige Honorar nach Ablauf von vier Wochen.
Kann die Lehrkraft selbst oder eine Vertretung den Unterricht nicht erteilen, wird er nach- bzw. vorgegeben.
Kann der Unterricht aus Gründen der Höheren Gewalt oder infolge behördlicher oder gesetzlicher Anordnung bzw. Regelung (z.B. wegen einer Pandemie – z.B. Corona) nicht in den vereinbarten Räumlichkeiten bei gleichzeitiger räumlicher Anwesenheit von DozentIn und SchülerIn (Präsenzunterricht) erbracht werden, ist die Music's Cool berechtigt, den Unterricht online zu erbringen. Die eigenen Kosten der Online-Übertragung trägt jede Partei selbst.
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4. Kündigung
Die Kündigungsfrist beträgt 6 Wochen zum Ende eines Kalendermonats. Ausgenommen davon sind die Musikalische und Tänzerische
Früherziehung, das Instrumentenkarussell, sowie die Musik-AG der Städt. Gesamtschule Velbert-Neviges. Bei diesen Kursen beläuft sich die Kursdauer auf ein Jahr und kann 6 Wochen vor Ende des Kurses gekündigt werden. Andernfalls verlängert sich der Kurs automatisch um ein weiteres Jahr. Die Kursdauer der RasselBande ein halbes Jahr und kann ebenfalls 6 Wochen vor Ende des Kurses gekündigt werden. Andernfalls verlängert sich dieser Kurs um ein weiteres halbes Jahr.
Zur Wirksamkeit der Kündigung ist die Schriftform erforderlich. Die Music's Cool behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug, unangemessenem Verhalten des Kunden, o. Ä. außerordentlich und sofort zu kündigen.
Bei Anhebung des Honorars von mehr als 10% ist eine Kündigungsfrist von 4 Wochen gegeben.
5. Datenschutz und Weitergabe von Daten
Innerhalb der Music' Cool erhalten diejenigen Stellen Ihre Daten, die diese zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen. Den jeweils zuständigen Dozenten leiten wir Ihre Daten weiter und auch von uns eingesetzte Auftragsverarbeiter können zu diesen genannten Zwecken Daten erhalten. Dies sind Unternehmen in den Kategorien Banken, Zahlungsdienstleister, IT-Dienstleistungen, Telekommunikation, Inkasso, Beratung und Consulting, sowie Musikschulverwaltungs-Dienstleistungen.
6. Zahlungen
Die Zahlung findet im SEPA-Lastschriftverfahren statt und wird bis zum 05. eines jeweiligen Monats im Voraus vom Schüler bzw. dem
gesetzlichem Vertreter von uns eingezogen. Bitte hierzu das beiliegende Formular ausfüllen. Im Falle einer unbegründeten
Rücklastschrift werden 5€ Bearbeitungsgebühren seitens der Music's Cool berechnet. Es wird eine einmalige Anmeldegebühr von 25€ erhoben (ausgenommen hiervon ist die Musik AG der Städt. Gesamtschule Velbert-Neviges).
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